Gemeindevertretung Langballig

S i t z u n g  
der Gemeindevertretung Langballig  
am Donnerstag, den 10. Dezember 2020 um 19.00 Uhr 
in der AuLa bei der Grundschule Langballig  

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte  
2. Bekanntgabe der Niederschriften über die Sitzung vom 05.11.2020;  
   hier: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen  
3. Berichte der Ausschussvorsitzenden, der Delegierten und des Bürgermeisters  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Klärwerk Baumaßnahmen / Hausklärschlammentsorgung  
6. Einrichtung von HotSpot-Antennen  
7. Änderung der Aufgabenbeschreibung des Zweckverbandes KiTa Amt Langballig;  
   hier: 1. Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Aufgaben im Kindergartenwesen  
8. 28. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Langballig und Westerholz für das Gebiet „nördlich der Raiffeisenstraße, östlich der Hauptstraße sowie südlich der Hofstelle „Hauptstraße 11a“ am südöstlichen Rand der Ortslage Langballig;  
   hier: Aufstellungsbeschluss  
9. Bebauungsplan Nr. 16 „Nördlich Raiffeisenstraße“ für das Gebiet „nördlich der Raiffeisenstraße, östlich der Hauptstraße sowie südlich der Hofstelle „Hauptstraße 11a“ am südöstlichen Rand der Ortslage Langballig“  
   hier: Aufstellungsbeschluss  
10. Sitzungen in Fällen höherer Gewalt   
    (Antrag ULLA-Fraktion)  
11. Kennzeichnung der Fotos der Amtsvorsteher von 1933 – 1945  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
12. Auftrag an den Kulturausschuss zur Nachforschung von Ungerechtigkeiten in der Zeit von 1933 – 1945  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
13. Wahl einer/eines 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
14. Abwahl der/des 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
15. Wahl einer/eines Finanzausschussvorsitzenden  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
16. Verfahrensfehler in der letzten Wahlperiode der Gemeindevertretung  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
17. Unfallgeschehen an der Kreuzung B 199  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
18. Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit entlang der K 97 von der Ampelkreuzung bis zur Grundschule 
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
19. Fördermöglichkeiten für eine E-Bike-Ladestation  
    (Antrag SPD/SSW-Fraktion)  
20. Verschiedenes  
21. Bau-, Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten  
    a) Antrag auf Einleitung einer Bauleitplanung 
    b) Antrag auf Einrichtung eines mobilen Verkaufstresens  
    c) Auftragsvergabe Sanierung Abwasserpumpstation Oberstraße 

gez. Kurt Brodersen  
Bürgermeister

Der vorstehende Tagesordnungspunkt 21 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

nachrichtlich:
an alle bgl. Mitglieder aller Ausschüsse